Politik in Land und Bund

Komplette Soli-Abschaffung geht an Familien vorbei

Die von der FDP geforderte Abschaffung des Solidaritätszuschlags begünstigt vor allem die Bezieher hoher Einkommen. Geringverdiener und Familien sind vom Solidaritätszuschlag dagegen kaum belastet. Um die breite Mehrheit zu entlasten sind deshalb gezielte Steuerentlastungen für Familien und Senkungen bei den Sozialbeiträgen erforderlich, sagt Lothar Binding.

Athletenvertretung sorgt für Unabhängigkeit

Auf der Athletenvollversammlung am Wochenende in Köln haben die Sportlerinnen und Sportler entschieden, eine neue Athletenvertretung zu gründen. Sie soll ihnen mehr Unabhängigkeit und mehr Professionalisierung ermöglichen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Antrag zur Reform der Spitzensportförderung die Unterstützung einer eigenständigen Athletenvertretung gefordert. Die neue Bundesregierung muss diesen Beschluss nun umsetzen, sagt Detlev Pilger.

Schulen verdienen Unterstützung in ihren Aufgaben

Der IQB-Bildungstrend bescheinigt negative Trends in der Kompetenz der Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik. Ein weiterer Appell an die Bundesregierung, die Länder in ihrer wichtigen Kernkompetenz - der Schulpolitik - zu unterstützen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: das Kooperationsverbot muss weg, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg

Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD: Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.

Infos der NRW SPD

Michael Groschek: Wir gratulieren Stephan Weil zu einem grandiosen Wahlsieg

Zum Ausgang der niedersächsischen Landtagswahl erklärt Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD: Wir gratulieren Stephan Weil und der niedersächsischen SPD zu einem grandiosen Wahlsieg. Das zeigt: Die SPD kann nach der historischen Niederlage bei der Bundestagswahl Wahlen gewinnen. Dieses Ergebnis gibt Mut und Zuversicht für den Weg der Erneuerung der deutschen Sozialdemokratie.

Michael Groschek und Andreas Rimkus MdB: „Arbeitsplätze der Air Berlin Technik in Düsseldorf müssen erhalten bleiben“

Zur Zukunft der Air Berlin Technik in Düsseldorf erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD, und der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Offenbar hat der Lufthansa-Konzern leider kein Interesse an der Weiterführung der Air Berlin Technik. Der Erhalt der Air Berlin Technik und der Arbeitsplätze muss uneingeschränkt Richtschnur des Handelns sein und nicht einseitige Interessen der Lufthansa. […]

Farbe bekennen - gegen rechts!

Felix-Fechenbach-Stiftung

Felix Fechenbach war ein mutiger Streiter für Demokratie, Toleranz und Gerechtigkeit. Als Sozialdemokrat, Jude, Journalist und Pazifist bezog er eindeutig Stellung. Als Sohn einer Handwerkerfamilie wurde er im Jahr 1894 geboren. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde er Sekretär bei Kurt Eisner in der Zeit der „Münchener Räterepublik“. 1929 wurde er Redakteur beim „Lippischen Volksblatt“ in Detmold. Mit spitzer Feder schrieb er gegen die aufkommende Nazi-Bewegung an.