News Archiv
Ute Schäfer: Endlich Schluss mit den Benachteiligungen der Kommunen
Kreis Lippe: Nach dem der Verfassungsgerichtshof in Münster im Dezember des vergangenen Jahres das Land Nordrhein-Westfalen zur Rückzahlung von Solidarpakt-Zahlungen an die Kommunen verpflichtet hatte, überwies im März die...[mehr]
Alle Angebote auf einen Blick
Psychiatrie ist immer noch ein Tabuthema in unserer Gesellschaft. Doch gerade hier benötigen die Menschen mehr Informationen, meint die SPD-Kreistagsfraktion.[mehr]
Personalpolitik mangelhaft
„Innerhalb eines guten Jahres hat der Landrat bereits den zweiten LTM-Vorstand in die Wüste geschickt. Nachhaltige Fremdenverkehrsförderung und Standortmarketing sehen anders aus“, meint Fraktionschef Kurt Kalkreuter. [mehr]
Rüttgers kürzt Pensionen von Polizisten und Feuerwehrleuten
Kreis Lippe: Der nordrhein-westfälische CDU-Finanzminister hat heute im Namen der schwarz-gelben Landesregierung angekündigt, den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, die Feuerwehr- und Polizeizulage wieder bzw. weiterhin bei der...[mehr]
Unzureichende Fortschritte
Ein Jahr ist es jetzt her, dass SPD-Vertreter aus Kreistag und Stadtrat auf unzulässige Ablagerungen und mangelnden Hochwasserschutz an den Ottenhausener Teichen bei Lage hingewiesen haben. Jetzt waren sie erneut vor Ort und...[mehr]
Ute Schäfer: Kopfnoten auf Abschlusszeugnissen sofort streichen
In einem Eilantrag für die Plenarsitzung des Landtags in dieser Woche fordert die SPD-Fraktion die nordrhein-westfälische Schulministerin auf, die sogenannten Kopfnoten zumindest auf Abschlusszeugnissen bereits für das laufende...[mehr]
Ute Schäfer: Es stimmt - die Hauptschule ist nicht zu retten
"Ich kann dem Präsidenten des CDU-Wirtschaftsrats nur zustimmen: Die CDU muss endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Hauptschule nicht zu retten ist. Seine Analyse, dass das bestehende Schulsystem die hoffnungslose Lage...[mehr]
