News Archiv
Dirk Becker: Kommunale Finanzen verbessern
Das vom Deutschen Bundestag in erster Lesung behandelte Jahressteuergesetz 2009 hat weitreichende Auswirkungen auf die Finanzen der lippischen Städte und Gemeinden. Darauf weist der lippische Bundestagsabgeordnete Dirk Becker...[mehr]
Dirk Becker: Rechtsanspruch für Kinderbetreuung ab eins durchgesetzt
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Kinderförderungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt der lippische Bundestagsabgeordnete Dirk Becker: „Das Kinderförderungsgesetz ist für die SPD ein Erfolg auf der ganzen...[mehr]
Schwarz-grün nicht zu Widerstand bereit
Völlig verständnislos haben die Sozialdemokraten im lippischen Kreistag zur Kenntnis genommen, dass CDU, Grüne und Landrat einen Resolutionsentwurf der SPD gegen die geplanten Senne-Kampfdörfer abgelehnt haben. Fraktionschef Kurt...[mehr]
Ute Schäfer: Das Kopfnoten-Chaos geht weiter
"Kopfnotenchaos ohne Ende - wie auf dem Basar wurde gestern und heute in der schwarz-gelben Regierungskoalition und insbesondere in der CDU-Fraktion über die Anzahl der Kopfnoten gefeilscht. Hier geht es schon lange nicht mehr um...[mehr]
Ute Schäfer: Landtags-CDU sagt Nein zur gymnasialen Oberstufe an Gesamtschulen
Lippe: "Seit Monaten fordert die FDP im nordrhein-westfälischen Landtag die Abschaffung der Oberstufen an den Gesamtschulen, weil angeblich vierzig Prozent der Schülerinnen und Schüler an den Gesamtschulen das Abitur nicht...[mehr]
Ute Schäfer: 5.800 Lehrerstellen gibt es nur auf dem Papier
Als "handfesten bildungspolitischen Skandal" wertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, heute in der Aktuellen Stunde des Landtags, dass vier Prozent der im Haushalt ausgewiesenen...[mehr]
Ute Schäfer: Schulministerin kassiert Versprechen zum Unterrichtsausfall ein
"Klammheimlich hat CDU-Schulministerin Sommer das von Ministerpräsident Rüttgers vor dem Landtag gegebene Versprechen vom 14. Juli 2005 einkassiert, der Öffentlichkeit eine Statistik über den Unterrichtsausfall vorzulegen. Diesen...[mehr]
