News Archiv

23. Juni 2010

Optionsmodell: SPD knüpft ihr „Ja“ an Bedingungen

Sollen die Bezieher von Arbeitslosengeld II künftig allein vom Kreis betreut werden, oder von einem Jobcenter, das Kreis und Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam betreiben? Eine Vorentscheidung darüber fällt bereits am...[mehr]


16. Juni 2010

SPD-Abgeordnete wollen Grundschuleinzugsbezirke ermöglichen

Kommunen sollen gestalten dürfen Kreis Lippe. Zurückgehende Schülerzahlen stellen auch in Lippe den Fortbestand von Grundschulen in Frage. Aktuell sind Schulstandorte in Belle, Lage-Billinghausen und Blomberg in die Diskussion...[mehr]


11. Juni 2010

Lippische Abgeordnete legen Verfassungseid ab

Verfassungseid abgelegt: Dennis Maelzer, Ute Schäfer und Jürgen Berghahn

Heiterkeit beim Aufruf von Ute Schäfer Kreis Lippe/ Düsseldorf. Bei der ersten konstituierenden Sitzung des am 9. Mai neu gewählten Langtages legten auch die drei direkt gewählten lippischen Abgeordneten ihren Verfassungseid ab....[mehr]


04. Juni 2010

Kopfpauschale gestoppt

Die schwarz-gelben Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale im Gesundheitswesen sind vorerst vom Tisch. Der breite Widerstand aus der Gesellschaft gegen das Vorhaben war damit erfolgreich. "Selten ist ein Minister derart...[mehr]


 
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SPD-Lippe
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