News Archiv
Geringeres Defizit im Nachtragshaushalt
Hocherfreut zeigten sich die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dennis Maelzer und Jürgen Berghahn über die geringere Neuverschuldung im Nachtragshaushalt für das Jahr 2010. Wie das Finanzministerium gestern bekannt gab,...[mehr]
Dirk Becker: Unausgereift und nicht zu Ende gedacht: Röttgen legt Pläne zur Kürzung der Solarförderung vor
In einem Punkt hat der Bundesumweltminister recht: Wir benötigen eine gründliche Überarbeitung der Solar-Förderung und des sogenannten Grünstromprivilegs. Röttgens Pläne, die Solarförderung durch ein Vorziehen der vorgesehenen...[mehr]
Entlastung für Kreisfinanzen
SPD-Politiker erwarten LWL-Hebesatz unter 16 Prozent Kreis Lippe. Entlastung für den Kreishaushalt von mindestens knapp 600.000 Euro erwarten Kurt Kalkreuter und Dr. Axel Lehmann (beide SPD) für das laufende Haushaltsjahr. Der...[mehr]
SPD mahnt Arbeitsmarktkonzept an
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Friedel Heuwinkel (CDU) auf, nun endlich sein beschäftigungspolitisches Konzept für den Kreis Lippe vorzulegen. Dieses Konzept ist zentraler Bestandteil des Optionsantrages, den der Kreis...[mehr]
Becker fordert CDU zu klarer Aussage auf
Die jüngsten Äußerungen des Kreislandwirts, Heinrich Kemper, lassen in der lippischen SPD Sorgen aufkommen, ob die Christdemokraten noch zum Nationalpark stehen. „Kemper hat auch Funktionen in der CDU und war immerhin...[mehr]
