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Politik in Land und Bund

Michael Groschek und Svenja Schulze: Das Land braucht eine starke demokratische Oppositionspartei

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklären der Landesvorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, und die Generalsekretärin der NRWSPD, Svenja Schulze:

Tag der Gehörlosen: Kommunikation und Teilhabe verbessern

Am heutigen Tag rufen die Gehörlosen-Verbände wieder zum „Tag der Gehörlosen“ auf. Gehörlose und hörende Menschen informieren darüber, was es bedeutet, gehörlos zu sein und wie wichtig Gebärdensprache für gesellschaftliche Teilhabe ist. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt entschlossen dafür ein, dass die rund 80.000 gehörlosen Menschen in Deutschland überall und selbstbestimmt teilhaben können, erklärt Kerstin Tack.

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil.

Abschaffung des Kooperationsverbots: SPD-Länder zeigen Flagge

Heute wurde im Bundesrat ein Entschließungsantrag von sieben SPD-geführten Ländern zur Aufhebung des Kooperationsverbots eingebracht. Eine breite Mehrheit der SPD-Länder zeigt Flagge und kämpft für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung. Der SPD ist es in Bund und Ländern klar: eine Nationale Bildungsallianz muss her, um den Bedarfen der Eltern, Lehrern und Kindern für mehr Ganztagsschulen und moderne, gut ausgestatte Schulgebäude endlich gerecht zu werden, sagt Ernst Dieter Rossmann.

Infos der NRW SPD

Michael Groschek und Svenja Schulze: Das Land braucht eine starke demokratische Oppositionspartei

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklären der Landesvorsitzende der NRWSPD, Michael Groschek, und die Generalsekretärin der NRWSPD, Svenja Schulze:

Michael Groschek/Norbert Römer: ThyssenKrupp: Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager

Zur aktuellen Entwicklung bei ThyssenKrupp erklären Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Bundestagswahl 24.9.2017

Wahlkreis Lippe I

Wahlkreis Höxter/Lippe II

Felix-Fechenbach-Stiftung

Felix Fechenbach war ein mutiger Streiter für Demokratie, Toleranz und Gerechtigkeit. Als Sozialdemokrat, Jude, Journalist und Pazifist bezog er eindeutig Stellung. Als Sohn einer Handwerkerfamilie wurde er im Jahr 1894 geboren. Nach dem Ersten Weltkrieg wurde er Sekretär bei Kurt Eisner in der Zeit der „Münchener Räterepublik“. 1929 wurde er Redakteur beim „Lippischen Volksblatt“ in Detmold. Mit spitzer Feder schrieb er gegen die aufkommende Nazi-Bewegung an.