Lippische SPD will keine große Koalition

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Die Bundestagswahl im September 2017 hat nicht nur für die SPD schmerzliche Ergebnisse hervorgebracht. Die lippische SPD hatte am Tag nach der Wahl erklärt, dass für sie eine Verlängerung der großen Koalition nicht in Frage kommt. „Immerhin hatte diese Parteienkonstellation 14 Prozentpunkte verloren. Offensichtlich wird sie von der Mehrheit der Bevölkerung nicht gewünscht. Im Gegenteil. Ein Zukleistern der politischen Gegensätze der Volksparteien hat zu einer Stärkung der Ränder des politischen Spektrums geführt“ erklärt die lippische Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ellen Stock nach einer Klausurtagung des Kreisvorstandes der SPD.

Vier Parteien hätten sich nach der Wahl aufgemacht, um eine Jamaika-Regierung zu bilden. Unter der Führung der Bundeskanzlerin haben diese Parteien fast sechs Wochen verhandelt, um am Ende ein Scheitern festzustellen. Welche Rolle in diesem Prozess welche Partei gespielt hat, lässt sich von außen nur vermuten, wobei es zahlreiche Hinweise gibt, dass die FDP nicht nur die Gespräche platzen lassen hat, sondern auch die Blockierer waren. „Das Ergebnis ist für unser Land einzigartig. Wir verstehen die aktuelle schwierige Lage. Für Schnellschüsse besteht allerdings kein Anlass. Wir haben eine geschäftsführende Regierung, die weiter arbeitet und die gesetzgebenden Institutionen sind weiter handlungsfähig“, so Stock weiter.

Zurzeit sei es die Aufgabe des Bundespräsidenten und des Bundestages, Möglichkeiten auszuloten. Für die SPD  hätten die Parteimitglieder das letzte Wort. Eine Verlängerung der GroKo schließe die lippische SPD weiterhin aus.  „Alle anderen Möglichkeiten  wie z.B. Minderheitenregierung, Tolerierung, Themenbündnis, etc. müssen  zunächst geprüft werden. Neuwahlen bieten für die lippische SPD derzeit keine Lösung“ so Stock abschließend.

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