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Aktuelles der SPD-Lippe

29. Dez, 2019 0

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Familie. Es ist die Zeit in den Familien und Freunde zusammenkommen, in der Kinderaugen leuchten und man für eine kurze Zeit dem Alltag entflieht. Weihnachten nennt man auch die besinnliche Zeit. Und den Ausspruch des „sich Besinnens“ nutzt der Vorsitzende der lippischen SPD-Kreistagsfraktion Henning Welslau, um sein ganz persönliches Resümee für das Jahr zu ziehen.

Das Fazit des Sozialdemokraten fällt positiv aus. Zum Ende des Jahres konnte im Kreistag endlich die Errichtung eines Sozialkaufhauses auf den Weg gebracht werden. Mobilität ist mit dem „Jedermannticket“ und dem „Lippe-Ticket“ günstiger geworden. Die lippischen Krankenhäuser sind auf dem Weg zum Uniklinikum und auch die Digitalisierung schreitet voran. „Unsere SPD-Fraktion hat intensiv gearbeitet, dafür möchte ich allen Beteiligten meinen Dank aussprechen. Der Kreis Lippe ist in vielen wichtigen Themenbereichen, wie Gesundheit, Mobilität, Klimaschutz oder Digitalisierung gut aufgestellt. Dafür möchte ich dem Landrat Dr. Axel Lehmann auch meinen Dank aussprechen. Dank den Strategien seines Zukunftskonzeptes „Lippe 2025“ hat der Kreis souveräne Voraussetzungen um die Zukunft Lippes aktiv und modern zu gestalten“, sagt Henning Welslau.

17. Dez, 2019 0

SPD hinterfragt Brackhage-Aussagen zur Polizei

Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

01. Dez, 2019 0

Vermeintliche Rabatte locken an allen Ecken. Die E-Mail-Postfächer quollen über und die großen Prozentschilder in den Schaufenstern ließen keine Zweifel. Der Handel und die Konsumenten sind im Rausch von Cyberweek und Black Friday. Thomas Jahn ist Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Er steht dem Feiertag des Konsums kritisch gegenüber. „Der Black Friday fordert die Menschen auf Dinge zu kaufen, die sie in den meisten Fällen nicht brauchen. Und den Preis unseres Billigkonsums zahlen meist Dritte. Viele Güter werden zu schlechten Bedingungen produziert und an Tagen wie dem Black Friday dann zum Teil auch noch unter Wert verkauft. Dies blenden leider zu viele Menschen aus“, so Jahn.

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Aktuelles aus der SPD

Nadja Lüders zum Holocaust-Gedenktag: „Die Dämonen sind nicht gebannt. Wir müssen Gesicht zeigen gegen das Vergessen.“

75 Jahre Befreiung von Auschwitz: Wir gedenken heute allen Opfern des Naziterrorregimes. Jedes Jahr ist das Gedenken eine Herausforderung, eine Aufforderung. Das Gedenken wird jedoch jetzt noch herausfordernder.

Sebastian Hartmann zum Tod von Gerda Kieninger

Wir sind in tiefer Trauer um eine aufrechte Sozialdemokratin. Die NRWSPD trauert über die Nachricht vom Tod von Gerda Kieninger. Die langjährige Abgeordnete der SPD-Fraktion und langjährige AWO-Unterbezirksvorsitzende in Dortmund ist überraschend im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben. „Wir sind bestürzt und tief traurig über den viel zu frühen Tod von Gerda Kieninger. […]

Kohlekompromiss, Kommunalwahl, Kampf gegen Rechts: Jahresauftakt vor der Presse

NRWSPD-Chef Sebastian Hartmann hat in seiner Pressekonferenz zum Jahresanfang sehr deutliche Worte im Düsseldorfer Landtag gefunden. Er stimmte ein auf die bevorstehende Kommunalwahl am 13. September 2020, er sprach über die dringend notwendige Entlassung hoch verschuldeter Städte und Gemeinden durch Land und Bund und er positionierte sich klar gegen Rechts. Auch gegen das Aufkündigen des […]

Waffenembargo und Schweigen der Waffen

Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.

Herzlichen Glückwunsch, Münte!

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Sebastian Hartmann zum Kohlegipfel

NRWSPD-Vorsitzender Sebastian Hartmann zum Kohlegeipfel in Berlin: "Die Ergebnisse des Kohlegipfels sind gut und lange überfällig."

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