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Aktuelles der SPD-Lippe

14. Jul, 2019 0

Bad Salzuflen wagt mutigen Verkehrsversuch

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

Kein Hupen, keine Abgase, kein Gestank. Bad Salzuflen wagt seit dieser Woche den Versuch einer weitestgehend autofreien Innenstadt. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Regina Schichtel-König, lebt seit Jahrzehnten in Bad Salzuflen. Sie kennt die Innenstadt und die Gegebenheiten vor Ort gut.

07. Jul, 2019 0

Wochenrückblick - Was die lippische Kreistagsfraktion in dieser Woche bewegte

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

 

Letzte Woche Samstag legte die "Sea-Watch 3" von Kapitänin Carola Rackete im Hafen der italienischen Insel Lampedusa an. Angekommen im Hafen wird die Kapitänin festgenommen und unter Hausarrest gestellt. Sie hatte ihr Rettungsschiff Sea-Watch 3 mit 40 Migranten, die sie und ihre Besatzung vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet hatten, an Bord und trotz des Verbots der italienischen Behörden in den Hafen von Lampedusa gesteuert.

05. Jul, 2019 0

Lippische SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändere sich nichts. Es bleibe bei einem ungerechten System, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer.

Freitag
12/07/2019

Gesund, Mobil und Digital in Lippe

Der Landrat kommt nach Bad Salzuflen ins „NETZWERK“ zum Gespräch

Aktuelles aus der SPD

SPD gratuliert Ursula von der Leyen

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Tod von Werner Müller

Mit großer Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Werner Müller hat das Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Als damaliger Chef der Ruhrkohle AG hat er 2007 zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland beigetragen. Die RAG-Stiftung […]

Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty: „Die kommunalen Schuldenuhren müssen zurückgesetzt werden“

In Berlin wurden heute die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Dazu erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Mehr Geld für Millionen Menschen

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

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Dennis Maelzer

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 301536

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Ellen Stock

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300017

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Copyright 2019 SPD-Kreisverband Lippe

Sommerferien 2019

Die SPD-Lippe wünscht allen eine schöne Urlauszeit.

Das Büro ist in der Zeit vom 29.7. bis 9.8.2019 nicht besetzt.