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Aktuelles der SPD-Lippe

19. Aug, 2019 0

600.000 Euro an Mehrkosten beim Unterhaltsvorschuss

Kreis Lippe. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz der schwarz-gelben Landesregierung erweist sich als teuer für die lippischen Jugendämter. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer weisen auf gestiegene Kosten in Höhe von fast 600.000 Euro hin. Dabei hatten CDU und FDP eigentlich eine Entlastung versprochen.

18. Aug, 2019 0

Schulen, Bibliotheken, Spielplätze, Schwimmbäder, Straßen, Theater oder Museen – das sind nur einige Beispiele, was unsere Städte und Gemeinden finanzieren, bzw. finanziell anteilig unterstützen. Die Einwohner einer Kommune profitieren alle auf unterschiedlichen Wegen davon. Besonders bemerkbar wird das für Bürgerinnen und Bürger aber oft erst, wenn ihre Stadt oder Gemeinde so klamm ist, dass sie das örtliche Schwimmbad schließen müssen, die Schulen marode sind oder der Preis für den Bus wieder angehoben wird. Ist eine Kommune einmal in eine finanzielle Schieflage geraten, ist es fast unmöglich, sich daraus zu befreien.

11. Aug, 2019 0

Fraktionsmitglied Andreas Kuhlmann über Tönnies, Rassismus und die Mitte der Gesellschaft

 

Rassismus und die Mitte der Gesellschaft. Zwei Begrifflichkeiten, die nebeneinander fehlplatziert, befremdlich und eigentlich unvorstellbar wirken. Jedoch zeigen Vorfälle wie die Aussage von Schalkes Aufsichtsratsvorsitzendem Clemens Tönnies, dass Rassismus immer mehr in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, oder vielleicht noch schlimmer, nie wirklich verschwunden war.

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Aktuelles aus der SPD

Mehr bezahlbare Wohnungen für alle

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

Angehörige werden entlastet!

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

Diplomatie und Dialog

Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.

Azubi-Mindestlohn kommt

Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chefin oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.

SPD gratuliert Ursula von der Leyen

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

SPD-Lippe in Zahlen

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SPD-Lippe Mitglieder

0

Ortsvereine

0

Stadt- / Gemeindeverbände

Abgeordnete im Landtag NRW

Jürgen Berghahn

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300016

Kontakt: Internet  |  Mail

Dennis Maelzer

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 301536

Kontakt: Internet  |  Mail

Ellen Stock

Paulinenstr. 39
32756 Detmold

Telefon: 05231 / 300017

Kontakt: Internet | Mail

Copyright 2019 SPD-Kreisverband Lippe

Sommerferien 2019

Die SPD-Lippe wünscht allen eine schöne Urlauszeit.