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Aktuelles der SPD-Lippe

06. Nov, 2018 0

Kreis Lippe. In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

18. Sep, 2018 0

SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Kita-Kosten

Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.

07. Sep, 2018 0

Viel Gesprächsbedarf bei SPD-Diskussionsabend

Kreis Lippe. Nach Untersuchungen in NRW ist die Masse an Fluginsekten seit 1990 massiv zurückgegangen. Das hat gravierende Folgen: Vielen Vögeln wird die Nahrungsgrundlage entzogen. Auf Dauer ist auch die Lebensgrundlage der Menschen bedroht, denn Landwirtschaft und Obstbau sind auf die Bestäubung durch Insekten wie Bienen, Fliegen und Schmetterlinge angewiesen. Doch kann dieses Szenario wirklich Realität werden oder Übertreiben Umweltschützer, Politik und Wissenschaft maßlos? Dieser Frage gingen jetzt über 70 Gäste bei der „AnsprechBar“ der lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer, nach.

 

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