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News (Timeline)
06. Nov 2018

von Dietmar Sommer
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Kreis Lippe. In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

18. Sep 2018

von Dietmar Sommer
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SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Kita-Kosten

Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.

07. Sep 2018

von Sylvia Bühner
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Viel Gesprächsbedarf bei SPD-Diskussionsabend

Kreis Lippe. Nach Untersuchungen in NRW ist die Masse an Fluginsekten seit 1990 massiv zurückgegangen. Das hat gravierende Folgen: Vielen Vögeln wird die Nahrungsgrundlage entzogen. Auf Dauer ist auch die Lebensgrundlage der Menschen bedroht, denn Landwirtschaft und Obstbau sind auf die Bestäubung durch Insekten wie Bienen, Fliegen und Schmetterlinge angewiesen. Doch kann dieses Szenario wirklich Realität werden oder Übertreiben Umweltschützer, Politik und Wissenschaft maßlos? Dieser Frage gingen jetzt über 70 Gäste bei der „AnsprechBar“ der lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer, nach.

 

06. Sep 2018

von Sylvia Bühner
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Parlamentarische Staatssekretärin zu Gast bei SPD-Fachkongress

Kreis Lippe. Ab dem kommenden Jahr will die Bundesregierung vier Milliarden Euro für einen Sozialen Arbeitsmarkt bereitstellen, der Jobs für Langzeitarbeitslose fördern soll. Insgesamt sollen 150.000 Menschen damit eine neue Chance erhalten. Auch Lippe wird vor der Herausforderung stehen viele Langzeitarbeitslose an einem Sozialen Arbeitsmarkt zu beteiligen. Daher haben jetzt die lippische SPD, die SPD-Kreistagsfraktion Lippe und der Arbeitskreis Gute-Arbeit zu einer Fachtagung in die Stadthalle Detmold eingeladen. Als prominente Referenten konnten dazu Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Barbara Molitor, Referatsleiterin aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, und der lippische Landrat Dr. Axel Lehmann, gewonnen werden.

31. Aug 2018

von Celina Lamm
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Als Reaktion auf die besorgniserregenden Entwicklungen in der Stadt Chemnitz in den vergangenen Tagen haben sich mehrere Musikkünstler auf Initiative der Band Kraftklub zusammengeschlossen und für Montag, den 3. September 2018 um 17:00 Uhr ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit und für Menschlichkeit unter dem Motto „wir sind mehr“ angekündigt.

13. Aug 2018

von Dietmar Sommer
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Dennis Maelzer: „Entlastung entpuppt sich als Rohrkrepierer“

Kreis Lippe. Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Im Kreisgebiet Lippe würden gerade einmal 16 Familien in Detmold, 24 in Bad Salzuflen, 92 in Lage und 102 in Lemgo geringfügig steuerlich entlastet. Keine einzige allerdings im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Lippe. Etwa 99 Prozent der lippischen Familien hätten gar nichts von den Plänen.

13. Aug 2018

von Dietmar Sommer
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SPD-Medienpolitiker informieren sich in Detmold

Die Zeitungslandschaft ist schon seit einigen Jahren im Umbruch. Den geänderten Wettbewerbsbedingungen versuchen Verlage durch Umstrukturierungen zu begegnen. Aktuell ist davon der Lippische Zeitungsverlag betroffen. Arbeitnehmervertreter sprechen von Tarifflucht. Welche Auswirkungen das auf die Redakteure und kaufmännischen Angestellten haben könnte, darüber informierten sich jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Vogt, in einem Gespräch mit dem Betriebsrat.
27. Jul 2018

von Celina Lamm
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Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert Verbesserungen für die lippische Polizei. In einem Antrag der auf dem jüngsten Parteitag der lippischen Sozialdemokraten positiv abgestimmt worden ist, fordern sie unter anderem eine neue Faktorberechnung für eine ausgewogene Personalstärke bei der Polizei und eine Verdoppelung der Bezirksbeamten.

04. Jul 2018

von Dietmar Sommer
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Jürgen Berghahn: Mehr Steuern für die Rentenkasse und 12 Euro Mindestlohn

Kreis Lippe. Die lippische SPD hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der Zukunft der Rente beschäftigt. „Wir sehen, dass sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Absicherung im Alter machen. Gleichzeitig geraten jedes Jahr mehr als zehntausend Menschen zusätzlich in die Grundsicherung im Alter.

11. Jun 2018

von Sylvia Bühner
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SPD-Kreistagsfraktion diskutiert mit Bürgern und Experten über die Zukunftsmobilität in Lippe

Kreis Lippe. Der Veranstaltungssaal platzte beinahe aus allen Nähten, so groß war das Interesse der Lipper an der Zukunft ihres ÖPNV vor Ort. Über 70 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der SPD-Kreistagsfraktion und dem SPD-Kreisverband Lippe, über den ÖPNV der Zukunft in Lippe zu diskutieren. Im Landhotel Begatal, in Dörentrup referierten die geladenen Experten Achim Oberwöhrmeier, Geschäftsführer der Kommunalen Verkehrsgesellschaft Lippe (KVG) und Stefan Honerkamp, stellvertretender Leiter der NWL-Geschäftsstelle Bielefeld, über aktuelle Pläne und Ideen.

07. Jun 2018

von Sylvia Bühner
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Zu einer öffentlichen Fraktionssitzung der besonderen Art hat jetzt die SPD-Fraktion im lippischen Kreistag geladen. Im Speisewagen der lippischen Landeseisenbahn versammelten sich die Sozialdemokraten, um über die aktuelle lippische Politik zu beraten. Außerdem nutze die Fraktion die Gelegenheit um die Strecke zwischen Farmbeck und Bösingfeld einmal hautnah zu erleben.

 

22. Mai 2018

von Sylvia Bühner
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Kreis Lippe. Im lippischen ÖPNV tut sich derzeit einiges. Schnellbuslinien werden eingerichtet, die Sozialdemokraten wollen schnellstmöglich ein kreisweites Sozialticket einführen, über ein kostengünstiges "Jedermannticket“ für Lippe, wird diskutiert und eine Elektrifizierung der lippischen Bahnstrecken sollen vorangetrieben werden. Wie die Mobilität der Zukunft im Kreis Lippe aussehen könnte, darüber will die SPD-Kreistagsfraktion Lippe, in einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem SPD-Kreisverband Lippe, am Montag, den 04.Juni ab 18.30 Uhr im "Landhotel Begatal", in Dörentrup, diskutieren.

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