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November 2020

von
Rot-Grün im Kreistag und beim Landesverband
"Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig - unter dieses Motto haben wir die Entwürfe der Koalitionsvereinbarungen gestellt, um den Kreis Lippe und den Landesverband Lippe in den nächsten 5 Jahren gemeinsam zu gestalten. Wir wollen das Lippische Erbe im 21. Jahrhundert weiterentwickeln und die prägenden Herausforderungen unserer Zeit für eine gute Zukunft angehen. In den Verhandlungen der letzten Wochen haben wir viele Übereinstimmungen festgestellt und Kompromisse geschlossen. Wir legen die Verhandlungsergebnisse jetzt den Parteien vor. Beide Parteivorstände empfehlen die Annahme. Für eine Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Lippe in den nächsten Jahren", so die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen Ellen Stock, Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener.

von

SPD-Landtagsabgeordnete Berghahn, Maelzer und Stock fordern ein Ende der Blockadehaltung von CDU und CSU

Düsseldorf. Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. „Doch CDU und CSU ließen das Thema kurzfristig von der Tagesordnung nehmen“, wie die SPD und die Abgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ellen Stock mit großer Verwunderung zur Kenntnis nehmen. Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordern sie: „Diese Blockadehaltung muss ein Ende haben!“

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Lippische SPD: Leistungen in Kliniken und Pflegeheimen werden besonders honoriert

Kreis Lippe. „Darauf haben viele gewartet und der neue Tarifvertrag geht in die richtige Richtung“, betonen Ellen Stock, Vorsitzende der lippischen SPD, und Henning Welslau, SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag. Nach Warnstreiks und langen Verhandlungen haben sich beide Seiten auf einen neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst geeinigt, der bis zum 31. Dezember 2022 gilt und der die Beschäftigten der Pflegebereiche besonders berücksichtigt.