Pressearchiv Monate

2019

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Familie. Es ist die Zeit in den Familien und Freunde zusammenkommen, in der Kinderaugen leuchten und man für eine kurze Zeit dem Alltag entflieht. Weihnachten nennt man auch die besinnliche Zeit. Und den Ausspruch des „sich Besinnens“ nutzt der Vorsitzende der lippischen SPD-Kreistagsfraktion Henning Welslau, um sein ganz persönliches Resümee für das Jahr zu ziehen.

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SPD hinterfragt Brackhage-Aussagen zur Polizei

Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).

Vermeintliche Rabatte locken an allen Ecken. Die E-Mail-Postfächer quollen über und die großen Prozentschilder in den Schaufenstern ließen keine Zweifel. Der Handel und die Konsumenten sind im Rausch von Cyberweek und Black Friday. Thomas Jahn ist Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Er steht dem Feiertag des Konsums kritisch gegenüber. „Der Black Friday fordert die Menschen auf Dinge zu kaufen, die sie in den meisten Fällen nicht brauchen. Und den Preis unseres Billigkonsums zahlen meist Dritte. Viele Güter werden zu schlechten Bedingungen produziert und an Tagen wie dem Black Friday dann zum Teil auch noch unter Wert verkauft. Dies blenden leider zu viele Menschen aus“, so Jahn.

Lippe wird „Ort der Kinderrechte“

Missbrauch von Kindern gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten. Sexuelle Gewalt findet meist in der Familie, im sozialen Umfeld und Bekanntenkreis statt. Im Jahr 2017 gab es in Deutschland 11.547 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch. Da aber nur ein kleiner Teil der Taten angezeigt wird, werden viele Taten statistisch nicht erfasst und bleiben im Dunkelfeld. Wissenschaftliche Untersuchungen gehen davon aus, dass jeder siebte bis achte Erwachsene in Deutschland in seiner Kindheit und Jugend sexuelle Gewalterfahrungen machen musste. Diese Zahlen sind erschreckend, machen fassungslos und zeigen, dass Kinder und Jugendliche besser geschützt werden müssen.

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SPD diskutiert mit Gästen über Staatsschulden

Kreis Lippe. „AnsprechBAR" ist ein von den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer veranstalteter Kneipentalk in Detmold. Zwei Gäste und ein Thema - 90 Minuten Diskussion in entspannter Atmosphäre. Die Zuschauer sind dabei aufgefordert aktiv mitzumachen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.

Im Juli hat die NRW-Landesregierung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Zeitgleich wurden mehr als 80.000 Protestunterschriften gegen die Pläne der Landesregierung eingereicht. Auch die SPD kritisiert den Gesetztesentwurf massiv. Für die Landtagsfraktion bleibt das Gesetz weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.

In dieser Woche tagte der Landesverband Lippe, dabei ging es unter anderem um die Neubesetzung der Stelle der Verbandsvorsteherin/des Verbandsvorstehers. Die Fraktionen der Verbandsversammlung haben sich auf die Neuausschreibung der Stelle eines Verbandsvorstehers geeinigt. Außerdem ging es um die finanziell schwierige Situation des Verbandes. Die Schäden in den Wäldern, die durch den trockenen Sommer und den Borkenkäfer entstanden sind, kosten den Landesverband Lippe viel Geld. Die Forstabteilung braucht allein in diesem Jahr über zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.

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Stimmung pro Walter-Borjans/Esken

Kreis Lippe. Der SPD-Kreisvorstand hat auf seiner jüngsten Sitzung die bundespolitische Lage analysiert und über den Mitgliederentscheid bei der Vorsitzendenwahl diskutiert. Eine Empfehlung hat das Gremium nicht ausgesprochen. Die Stimmung zeigte aber eine eindeutige Tendenz.

SPD-Kreistagsmitglied zum Haushaltsentwurf 2020 für den Kreis Lippe

In dieser Woche ging es im lippischen Kreistag um die Haushaltsplanungen für 2020. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Ilka Kottmann zieht in diesem Wochenrückblick Bilanz und blickt positiv ins Jahr 2020.

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Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen

Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.

Dr. Gudrun Fleege spricht über die Ergebnisse der neuen Shell-Jugendstudie

Die in dieser Woche veröffentlichte Shell-Jugendstudie untersucht, wie die Generation der 12- bis 25-Jährigen heute in Deutschland aufwächst: Welche Rolle spielen Familie und Freunde, Schule und Beruf, Digitalisierung und Freizeit. Wie stehen junge Menschen zu Politik, Gesellschaft und Religion? Ihre größte Sorge ist die Umweltzerstörung und der Klimawandel. Die Zufriedenheit mit der Demokratie wächst – Politiker hingegen werden eher skeptisch gesehen. Der Studie zufolge wächst aber auch die Empfänglichkeit für politischen Populismus. Dr. Gudurn Fleege ist Sachkundige Bürgerin in der SPD-Kreistagsfraktion. Sie lebt in Schlangen und ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Für sie zeigen die Studienergebnisse, dass die Jugend ernst genommen werden will.

SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Henning Welslau äußerst sich im Wochenrückblick zum Terroranschlag von Halle und den Folgen, die daraus resultieren müssen

SPD-Kreistagsmitglied Heike Busse gratuliert Lippischen Landestheater zum runden Geburtstag

648 Plätze in einem alt ehrwürdigen Saal laden jede Woche ein, sich für ein paar Stunden verzaubern zu lassen und in eine Welt zu einzutauchen, die die Menschen seit der Antike begeistert, entrüstet, unterhält, schockiert und den Spiegel vorhält. Die Rede kann natürlich nur vom Landestheater sein. Das Lippische Landestheater Detmold feierte in dieser Woche hundertjähriges Bestehen seit dem Wiederaufbau des Gebäudes. Es ist eines von vier Landestheatern in NRW und gilt als die größte Reisebühne Europas.

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Kreis Lippe. Die SPD Lippe fordert CDU-Kreischef Lars Brakhage, sich bei seinem Parteifreund Innenminister Herbert Reul endlich für eine ausreichende Personalstärke der lippischen Polizei einzusetzen. Die SPD-Kreisvorsitzende Ellen Stock dazu: „In Lippe kommen 1,1 Polizeibeamte auf 1000 Einwohner. Das ist die geringste Polizeidichte in ganz NRW. Reul tut nichts, um das zu ändern und die Polizeibehörde Lippe personell ausreichend auszustatten.“ Landrat Dr. Axel Lehmann fordert seit langem eine Mindestpolizeidichte im Land von 1,3 Beamte auf 1000 Einwohner. Für die Polizei Lippe wäre das ein Zuwachs von mehr als 70 Beamten. Die meisten anderen Kreispolizeibehörden in NRW weisen eine Polizeidichte von 1,3 oder höher bereits jetzt auf. Lehmann hatte diese Forderung mehrfach auch schriftlich gegenüber dem Innenministerium erhoben.

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Die lippische SPD hat sich in den letzten Jahren immer wieder um die Verbesserung der Mobilität in Lippe gekümmert und oft wichtige Anregungen erfolgreich umgesetzt. Dabei hat sich die Schwerpunktsetzung erheblich verändert. „Waren es bis in die neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts fast ausschließlich Straßenprojekte die unterstütz und gefördert wurden, haben in den letzten dreißig Jahren die Verbesserungen im Schienen- und Busverkehr ebenso an Bedeutung gewonnen, wie der Bau neuer Fahrradwege“ erklärt die Kreisvorsitzende der SPD, Ellen Stock, in einer Pressemitteilung.

Polizeibeiratsvorsitzender und Kreistagsfraktionsmitglied Daniel Schollmeyer zur Neuausrichtung der lippischen Polizei

 

 Polizeibeamten sind Tag für Tag und rund um die Uhr im Einsatz, um zu helfen, zu sichern und zu schützen. Die Menschen fühlen sich sicher, wenn sie wissen, dass die Polizei vor Ort ist, und verlassen sich auf sie. Nicht umsonst gilt der Polizist als Freund und Helfer, als Schutzmann und als Wachmann. Damit die Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeit bestmöglich machen können, hat die lippischen Kreispolizeibehörde, mit Ihrem Behördenleiter Dr. Axel Lehmann, in dieser Woche ihre Umstrukturierungsmaßnahmen vorgestellt. Das NRW-Innenministerium hatte den Umstrukturierungen bereits in der letzten Woche zugestimmt. Kreistagsfraktionsmitglied Daniel Schollmeyer ist Vorsitzender des Polizeibeirates und zufrieden mit den neuesten Entwicklungen.

SPD-Kreistagsfraktion informiert sich über Wasserrückhaltebecken

Der Deutsche Wetterdienst rechnet für die Zukunft mit mehr Stürmen, extremen Regenfällen und Hitzewellen aufgrund der Klimaerwärmung. Auch der Kreis Lippe wird von solchen Wetterextremen nicht verschont bleiben. Um die Menschen vor Ort bestmöglich zu schützen, soll bald ein Hochwasserrückhaltebeckens an der Wiembecke in dem Detmolder Ortsteil Hornoldendorf, sowie im Horn-Bad Meinberger Ortsteil Fromhausen entstehen. Vor Ort informierte sich jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Lippe, über die aktuellen Planungen.

SPD will das auf Worte endlich Taten folgen

 

Kreis Lippe. Bereits im Jahr 2015 hieß es in dem geschlossenen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU im Kreishaus, dass die Neueinrichtung eines Sozialkaufhauses grundsätzlich begrüßt werde. Hierfür sollte auch das Knowhow der Arbeitsgemeinschaft Arbeit (AGA) genutzt werden, um Beschäftigungsmöglichkeiten für schwerbehinderte Menschen, Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge zu schaffen und gleichzeitig die Idee der Wiederverwertung zu stützen. Seither ist viel über das Thema gesprochen und verhandelt worden und jetzt mitten auf der Zielgeraden kommt es wieder einmal zu keiner Entscheidung für ein neues lippisches Sozialkaufhaus.

Aktuell sind zwei Standorte in Detmold und Lemgo geplant. Das Gut Herberhausen in Detmold soll nach Möglichkeit noch im Jahr 2019 zum ersten Standort des lippischen Sozialkaufhauses ausgebaut werden. Zusätzlich zum Detmolder Standort soll spätestens im Jahr 2020 ein zweiter Standort in Lemgo eröffnet werden.

 Lippische Sozialkaufhäuser rücken näher

Rund 10.000 Gegenstände besitzt ein erwachsener Westeuropäer im Durchschnitt. Da kommt schnell die Frage auf, wie viel man davon wirklich braucht und was mit all den Sachen passiert, wenn man sich nicht mehr benötigt, nicht mehr mag oder sie kaputt gehen? Unser Zuhause ist voll von schönen und nützlichen Dingen. Doch was früher ein Leben lang halten musste, wird heute immer wieder neu gekauft und das, obwohl vieles noch gut und gar nicht kaputt ist. Das ist nicht nur schade für Möbel, Kleidung, Geschirr oder den alten Teddybären, es ist auch unnötig, denn es gibt zahlreiche Menschen, die sich über gebrauchte Dinge freuen und sie gut gebrauchen können.

Heidi Lagemann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion über die Suche einer neuen Führung in der SPD

 

Man kann ihren Herzschlag hören, laut und pochend, zu Beginn vielleicht noch etwas schnell vor Aufregung, aber umso länger man hinhört, umso regelmäßiger wird er. Es ist der Herzschlag einer alten Dame, viele kennen sie besser als alte Tante. Die Rede ist von der SPD.

In dieser Woche starteten die Regionalkonferenzen der Partei. Die SPD hat sich auf den Weg gemacht eine neue Spitze zu wählen und alle Mitglieder entscheiden mit. Fünfzehn Kandidatinnen und Kandidaten stehen diese Woche in Saarbrücken und in Hannover. Sie präsentierten sich selbstkritisch, nachdenklich und leidenschaftlich. Man nimmt ihnen ab, dass sie etwas bewegen und verändern wollen. Dass sie ihrer „alten Tante“ SPD wieder auf die Beine helfen wollen.

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Grundrente ist erster Schritt für eine neu Rentenpolitik

Detmold/Kreis Lippe. Die IGM-Lippe, der DGB-OWL und die SPD-Lippe hatten gemeinsame Mitglieder von Betriebsräten eingeladen, um über die Grundrente zu sprechen. Der Bevollmächtigte der IGM Metall, Erich Koch, brachte die Diskussion mit über 100 betrieblichen Praktikern auf den Punkt: „Die Grundrente ist ein erster richtiger und wichtiger Schritt für eine solidarische Rentenpolitik und weiter Schritte müssen folgen.“ An der Veranstaltung, die in der Stadthalle Detmold, stattfand, nahmen auch die Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium, Kerstin Griese, die Vorsitzende der DGB-Region OWL, Anke Unger, und der SPD-Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, teil.

Integrationsprobleme in Horn-Bad Meinberg müssen ernst genommen werden

 In der vergangenen Woche kamen die Lipperinnen und Lipper um Nachrichten aus ihrer Kleinstadt Horn-Bad Meinberg nicht herum. 300 Menschen stellten sich in der Innenstadt einer Handvoll Demonstranten von der Partei Die Rechte entgegen. Diese hatten 48 Stunden zuvor zu einer Kundgebung aufgerufen. Der Grund: Beschwerden aus der Bevölkerung mit dem Verhalten von zugezogenen Rumänen und Bulgaren in Horn-Bad Meinberg. Im Detail geht es um Probleme mit Lärm, Müll und Belästigungen aller Art. Vor Ort kam es dann nach Provokationen der Rechtsextremisten zu einem Gerangel zwischen den beiden Lagern, dass die Polizei jedoch schnell unterbunden hatte.

Stellen wir uns Lippe im Jahr 2030 vor. Unser Kreis besteht nur noch aus „Smart Cities“. Die Kommunen verfügen über intelligente Verkehrsinformationssysteme. Über das 5G-Mobilfunknetz sind Autos, Ampeln, Parkleitsysteme, öffentliche Verkehrsmittel, Auto- und Fahrrad-Sharing-Dienste miteinander vernetzt. Das System steuert den Verkehr so, dass er möglichst reibungslos funktioniert. Dazu kommt ein Netz aus Umweltsensoren, mit dem die Luftqualität in der Stadt laufend überwacht wird. Für manche mag das wie Sciences Fiction klingen, vor allem wenn man sich vorstellt, dass wir hier über den Kreis Lippe und nicht über Berlin, Tokio oder New York sprechen.

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600.000 Euro an Mehrkosten beim Unterhaltsvorschuss

Kreis Lippe. Das neue Unterhaltsvorschussgesetz der schwarz-gelben Landesregierung erweist sich als teuer für die lippischen Jugendämter. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer weisen auf gestiegene Kosten in Höhe von fast 600.000 Euro hin. Dabei hatten CDU und FDP eigentlich eine Entlastung versprochen.

Schulen, Bibliotheken, Spielplätze, Schwimmbäder, Straßen, Theater oder Museen – das sind nur einige Beispiele, was unsere Städte und Gemeinden finanzieren, bzw. finanziell anteilig unterstützen. Die Einwohner einer Kommune profitieren alle auf unterschiedlichen Wegen davon. Besonders bemerkbar wird das für Bürgerinnen und Bürger aber oft erst, wenn ihre Stadt oder Gemeinde so klamm ist, dass sie das örtliche Schwimmbad schließen müssen, die Schulen marode sind oder der Preis für den Bus wieder angehoben wird. Ist eine Kommune einmal in eine finanzielle Schieflage geraten, ist es fast unmöglich, sich daraus zu befreien.

Fraktionsmitglied Andreas Kuhlmann über Tönnies, Rassismus und die Mitte der Gesellschaft

 

Rassismus und die Mitte der Gesellschaft. Zwei Begrifflichkeiten, die nebeneinander fehlplatziert, befremdlich und eigentlich unvorstellbar wirken. Jedoch zeigen Vorfälle wie die Aussage von Schalkes Aufsichtsratsvorsitzendem Clemens Tönnies, dass Rassismus immer mehr in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, oder vielleicht noch schlimmer, nie wirklich verschwunden war.

Lippe schwitzt bei Rekordtemperaturen

 

„Aha aha, du bist so heiß wie ein Vulkan“ sang 1977 der deutsche Schlagersänger Tony Holiday. Und dabei tanzte er Samba, und zwar die ganze Nacht. Vielleicht tanzte in den letzten Nächten auch der ein oder andere Lipper den Gesellschaftstanz im 2/4-Takt, der sich aus dem im Laufe des 19. Jahrhunderts entstandenen gleichnamigen brasilianischen Volkstanz entwickelte. Für viele war auf jeden Fall bei der Hitze nicht an Schlaf zu denken.

 

Der 25. Juli 2019, ist nach aktuellen Ergebnissen der wärmste Tag seit Beginn der Wetteraufzeichnungen in Deutschland. Mit 42,6 Grad, gemessen in Lingen im Emsland, wurde der deutsche Hitzerekord gebrochen. Und auch bei uns im Kreis Lippe, kamen wir bei Temperaturen, die um die 40 Grad lagen, ganz schön ins Schwitzen.

Unterzeichnung der Verträge bedeutet eine große Chance für die Region

 

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen. Kleinere Krankenhäuser im ländlichen Raum stehen heute vor der Frage, wie sie in Zukunft die Erwartungen an eine hochwertige Versorgung der Patienten erfüllen und zugleich wirtschaftlich überleben können. Auch bei uns im Kreis Lippe spielt die Frage der medizinischen Versorgung und der Existenz unserer Krankenhäuser nicht erst seit gestern eine Rolle.

Bad Salzuflen wagt mutigen Verkehrsversuch

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

Kein Hupen, keine Abgase, kein Gestank. Bad Salzuflen wagt seit dieser Woche den Versuch einer weitestgehend autofreien Innenstadt. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Regina Schichtel-König, lebt seit Jahrzehnten in Bad Salzuflen. Sie kennt die Innenstadt und die Gegebenheiten vor Ort gut.

Wochenrückblick - Was die lippische Kreistagsfraktion in dieser Woche bewegte

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

 

Letzte Woche Samstag legte die "Sea-Watch 3" von Kapitänin Carola Rackete im Hafen der italienischen Insel Lampedusa an. Angekommen im Hafen wird die Kapitänin festgenommen und unter Hausarrest gestellt. Sie hatte ihr Rettungsschiff Sea-Watch 3 mit 40 Migranten, die sie und ihre Besatzung vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet hatten, an Bord und trotz des Verbots der italienischen Behörden in den Hafen von Lampedusa gesteuert.

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Lippische SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändere sich nichts. Es bleibe bei einem ungerechten System, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer.

Kreis Lippe. Seit Jahren setzt sich die heimische SPD-Kreistagsfraktion für die Eröffnung eines Sozialkaufhauses in Lippe ein. Jetzt besuchte die Fraktion den Nachbarkreis Paderborn, um sich vor Ort ein Bild von dem dortigen Sozialkaufhaus „Lieblingsstücke“ zu machen. Der DRK-Kreisverband Paderborn hat sein erstes Sozialkaufhaus im vergangen Winter eröffnet. DRK-Kreisgeschäftsführer Bernd Horenkamp führt seine sozialdemokratischen Gäste gemeinsam mit der Kaufhausleiterin Helena Löwen und DRK-Präsident Heinz Köhler durch den Verkaufsraum. Der Laden ist für Jedermann geöffnet und bietet Kleidung und viele andere Waren zu günstigen Preisen an.

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SPD: Sozialer Arbeitsmarkt gut gestartet

Kreis Lippe. Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden in Nordrhein-Westfalen etwa 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Anstellung. Auch in Lippe gibt es Erfolgsmeldungen zum Start.

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„Mir geht es um die Stadt und die Menschen hinter der Geschichte“

Lügde. Thomas Kutschaty ist SPD-Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer im Landtag. Jetzt ist er gemeinsam mit seinem SPD-Landtagskollegen Jürgen Berghahn nach Lügde gekommen. Kutschaty will sich ein Bild von der Stadt machen, um die sich einer der größten Missbrauchsskandale der Deutschen Geschichte dreht.

SPD-Kreistagsfraktion Lippe fordert leistungsstarke Polizei vor Ort

 

Kreis Lippe. Die Polizei muss mit immer weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen. Der Kreis Lippe gilt laut Kriminalstatistik als sicherster Kreis in NRW. Daher gibt es vor Ort die geringste Polizei-Personaldichte im gesamten Bundesland. Die Landesregierung strebt diverse strukturelle Reformen bei der Polizei an. Jüngst hat der Nordrhein-Westfälische Innenminister bekanntgegeben, dass die landesweit 47 Kreispolizeibehörden, dass im Deliktsbereich von Kindesmissbrauch eingesetzte Personal mindestens verdoppelt werden soll. Das Personal dafür soll aus Umstrukturierungsmaßnahmen gebündelt werden.

 

Wenn die personell gering aufgestellte lippische Polizei noch mehr Aufgaben übernehmen soll, könnte es laut Befürchtungen der lippischen SPD-Kreistagsfraktion, bald zu weniger Polizeipräsenz vor Ort kommen. „Lippe ist seit Jahren der sicherste der Kreis in ganz NRW. Das haben wir vor allem dem Engagement der Polizeibeamtinnen und Beamten zu verdanken. Auf Grund der geringen Polizeidichte bei uns im Kreis stehen wir aber auch vor Herausforderungen. Viel zu wenige Beamte müssen viel zu viele Aufgaben wahrnehmen. Und das geht auf Kosten derer, die ihnen immer ihr Vertrauen entgegengebracht haben, der Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen daher mehr Personal, dass in der Fläche präsent ist“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Henning Welslau.

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Lippische SPD-Abgeordnete wenden sich gegen Straßenausbaubeiträge

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen dazu Expertinnen und Experten zu Wort.

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Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

SPD-Kreistagsfraktion zu Gast auf dem Rolfschen Hof

Kreis Lippe. Der Rolfsche Hof in Detmold ist die Umweltbildungseinrichtung des lippischen Naturschutzbundes (NABU). Das Bildungsangebot vor Ort richtet sich dabei vor allem an Kinder und Jugendliche. Wie der NABU es schafft 4.000 Teilnehmer*innen jährlich zu ihren Bildungsveranstaltungen auf dem Rolfschen Hof zu gewinnen, davon machte sich jetzt die SPD-Kreistagsfraktion vor Ort ein Bild. „Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist unsere Verpflichtung gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Wie kaum ein anderes Thema steht für mich daher Umweltpolitik als Synonym für Generationengerechtigkeit. Zu sehen, wie hier in der Umweltbildungseinrichtung bereits kleine Kinder Natur erfahren und erleben und lernen wie wichtig es ist die Natur zu schützen, ist hochspannend. Daher freue ich mich sehr auf den Besuch“, sagt Fraktionsvorsitzender Henning Welslau.

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Trotz erhöhter Mittel und Planungshochlauf müssen die Bürgerinnen und Bürger in Cappel und Vahlhausen auf ihre Ortsumgehungen weiterhin warten.

Im Herbst 2015 wurde von dem damaligen Verkehrsminister Groscheck entschieden, dass die Planungen für die Ortsumgehungen Cappel und Vahlhausen wieder aufgenommen werden und vorrangig geplant werden sollen. Im Mai 2016 wurde ein Planungsbüro mit der faunistischen Planung für das Teilstück Cappel beauftragt und in 2018 sollte es dann in das Planfeststellungverfahren gehen. Im Weiteren sollte dann geklärt werden, wann die weiteren Planungstücke in das Verfahren aufgenommen werden. Somit war ein Baubeginn endlich in Sicht.

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Welslau: Das sind die richtigen Schritte

Kreis Lippe. Am Freitag hatte der Landrat Axel Lehmann zu einer Pressekonferenz im Fall des Kindesmissbrauchs in Lügde und den Pannen im lippischen Polizeibeirat durchgeführt. Vor den Vertretern die Medien erläuterte er auch die personellen Maßnahmen, die er getroffen hat. So ist der Leiter der Kriminalpolizei, der die Verantwortung für die Ermittlungsarbeit und damit auch für die Sicherheit der Beweisstücke trägt, entlassen worden. Auch auf die Vorwürfe aus den Reihen der Politik, die Kreistagsabgeordneten und den Kreispolizeibeirat zu spät informiert zu haben ging er ein. Er habe schriftliche Anweisungen aus dem Düsseldorfer Innenministerium gehabt.

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