Pressearchiv
29. Dez 2019
Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Familie. Es ist die Zeit in den Familien und Freunde zusammenkommen, in der Kinderaugen leuchten und man für eine kurze Zeit dem Alltag entflieht. Weihnachten nennt man auch die besinnliche Zeit. Und den Ausspruch des „sich Besinnens“ nutzt der Vorsitzende der lippischen SPD-Kreistagsfraktion Henning Welslau, um sein ganz persönliches Resümee für das Jahr zu ziehen.
Das Fazit des Sozialdemokraten fällt positiv aus. Zum Ende des Jahres konnte im Kreistag endlich die Errichtung eines Sozialkaufhauses auf den Weg gebracht werden. Mobilität ist mit dem „Jedermannticket“ und dem „Lippe-Ticket“ günstiger geworden. Die lippischen Krankenhäuser sind auf dem Weg zum Uniklinikum und auch die Digitalisierung schreitet voran. „Unsere SPD-Fraktion hat intensiv gearbeitet, dafür möchte ich allen Beteiligten meinen Dank aussprechen. Der Kreis Lippe ist in vielen wichtigen Themenbereichen, wie Gesundheit, Mobilität, Klimaschutz oder Digitalisierung gut aufgestellt. Dafür möchte ich dem Landrat Dr. Axel Lehmann auch meinen Dank aussprechen. Dank den Strategien seines Zukunftskonzeptes „Lippe 2025“ hat der Kreis souveräne Voraussetzungen um die Zukunft Lippes aktiv und modern zu gestalten“, sagt Henning Welslau.
17. Dez 2019
SPD hinterfragt Brackhage-Aussagen zur Polizei
Kreis Lippe. Ein Pressestatement des lippischen CDU-Vorsitzenden Lars Brackhage zur Struktur der Kreispolizeibehörde (KPB) hat den Landtag beschäftigt – mit wenig schmeichelhaftem Ausgang für den Christdemokraten. Dieser hatte Landrat Dr. Axel Lehmann (SPD) angegriffen und behauptet, bei der Neustrukturierung der lippischen Polizei habe das Land eingreifen und die richtigen Maßnahmen vor Ort erzwingen müssen. Dies rief die lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer auf den Plan. Sie stellten eine Anfrage an Landesinnenminister Herbert Reul (CDU).
01. Dez 2019
Vermeintliche Rabatte locken an allen Ecken. Die E-Mail-Postfächer quollen über und die großen Prozentschilder in den Schaufenstern ließen keine Zweifel. Der Handel und die Konsumenten sind im Rausch von Cyberweek und Black Friday. Thomas Jahn ist Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Er steht dem Feiertag des Konsums kritisch gegenüber. „Der Black Friday fordert die Menschen auf Dinge zu kaufen, die sie in den meisten Fällen nicht brauchen. Und den Preis unseres Billigkonsums zahlen meist Dritte. Viele Güter werden zu schlechten Bedingungen produziert und an Tagen wie dem Black Friday dann zum Teil auch noch unter Wert verkauft. Dies blenden leider zu viele Menschen aus“, so Jahn.
24. Nov 2019
Wochenrückblick
Lippe wird „Ort der Kinderrechte“
Missbrauch von Kindern gibt es in allen gesellschaftlichen Schichten. Sexuelle Gewalt findet meist in der Familie, im sozialen Umfeld und Bekanntenkreis statt. Im Jahr 2017 gab es in Deutschland 11.547 Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch. Da aber nur ein kleiner Teil der Taten angezeigt wird, werden viele Taten statistisch nicht erfasst und bleiben im Dunkelfeld. Wissenschaftliche Untersuchungen gehen davon aus, dass jeder siebte bis achte Erwachsene in Deutschland in seiner Kindheit und Jugend sexuelle Gewalterfahrungen machen musste. Diese Zahlen sind erschreckend, machen fassungslos und zeigen, dass Kinder und Jugendliche besser geschützt werden müssen.
In dieser Woche gibt Landrat Dr. Axel Lehmann bekannt, dass der Kreis Lippe ein Ort der Kinderrechte werden soll. Gleichzeitig findet im Kreishaus das mittlerweile siebte Kinderschutzforum, mit 300 Teilnehmer*innen statt. Johannes-Wilhelm Rörig, Unabhängiger Beauftragter der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, übernimmt die Schirmherrschaft über das Projekt.
22. Nov 2019
SPD diskutiert mit Gästen über Staatsschulden
Kreis Lippe. „AnsprechBAR" ist ein von den lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer veranstalteter Kneipentalk in Detmold. Zwei Gäste und ein Thema - 90 Minuten Diskussion in entspannter Atmosphäre. Die Zuschauer sind dabei aufgefordert aktiv mitzumachen, Fragen zu stellen und mitzudiskutieren.
Dieses Mal ging es bei der Veranstaltung um das Thema Staatsschulden. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Dr. Wiebke Esdar und der Vorsitzende der lippischen Wirtschaftsunionen, Vincent Sander, diskutierten. Esdar ist prominente Vertreterin der Position, dass der Bund von der sogenannten „Schwarzen Null“, also einem Haushalt ohne jegliche Neuverschuldung abrücken müsse, um Zukunftsinvestitionen zu tätigen.
20. Nov 2019
Im Juli hat die NRW-Landesregierung den Gesetzentwurf zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) in den Landtag eingebracht. Zeitgleich wurden mehr als 80.000 Protestunterschriften gegen die Pläne der Landesregierung eingereicht. Auch die SPD kritisiert den Gesetztesentwurf massiv. Für die Landtagsfraktion bleibt das Gesetz weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.
Woran die SPD Kritik übt und wie man das KiBiz verbessern kann, dazu möchte die SPD-Landtagsfraktion mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Sie lädt am Donnerstag, den 21. November, gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, zum Gesprächsaustausch. Los geht es um 18:30Uhr, in der Schützenhalle Blomberg (Alter Dreschplatz 2, 32825 Blomberg).
17. Nov 2019
In dieser Woche tagte der Landesverband Lippe, dabei ging es unter anderem um die Neubesetzung der Stelle der Verbandsvorsteherin/des Verbandsvorstehers. Die Fraktionen der Verbandsversammlung haben sich auf die Neuausschreibung der Stelle eines Verbandsvorstehers geeinigt. Außerdem ging es um die finanziell schwierige Situation des Verbandes. Die Schäden in den Wäldern, die durch den trockenen Sommer und den Borkenkäfer entstanden sind, kosten den Landesverband Lippe viel Geld. Die Forstabteilung braucht allein in diesem Jahr über zwei Millionen Euro mehr als ursprünglich veranschlagt.
Der Landesverband Lippe ist ein Unikat und gäbe es ihn nicht, würde er in Zeiten von Globalisierung sicherlich nicht erfunden werden, denn dafür ist er zu speziell, regional oder vielleicht auch zu lokalpatriotisch. Der Landesverband Lippe entstammt einer anderen Zeit, ist aber alles andere als antiquiert.
11. Nov 2019
Stimmung pro Walter-Borjans/Esken
Kreis Lippe. Der SPD-Kreisvorstand hat auf seiner jüngsten Sitzung die bundespolitische Lage analysiert und über den Mitgliederentscheid bei der Vorsitzendenwahl diskutiert. Eine Empfehlung hat das Gremium nicht ausgesprochen. Die Stimmung zeigte aber eine eindeutige Tendenz.
10. Nov 2019
SPD-Kreistagsmitglied zum Haushaltsentwurf 2020 für den Kreis Lippe
In dieser Woche ging es im lippischen Kreistag um die Haushaltsplanungen für 2020. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Ilka Kottmann zieht in diesem Wochenrückblick Bilanz und blickt positiv ins Jahr 2020.
In der Haushaltsrede des lippischen Landrats Dr. Axel Lehmann wurde in dieser Woche deutlich, dass der Landrat umfangreiche Zukunftspläne für den Kreis hat. Im Fokus steht dabei nach wie vor das Zukunftskonzept 2025. Mit dem Haushalt für 2020 möchte der Landrat, den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg des Zukunftskonzeptes weiter fortsetzen. Mit einem vorgestellten Finanzvolumen von rund 510 Millionen Euro bietet der Etat zum einen eine solide Basis, um die Zukunft des Kreis Lippe aktiv und modern zu gestalten und zeitgleich alle bestehenden Pflichtaufgaben erfüllen zu können. Das im letzten Jahr mit den Kommunen ausgehandelte Umlagesystem ermöglicht dabei eine gerechte Verteilung der Kosten zwischen Kreis und Kommunen.
07. Nov 2019
Landesregierung lässt den Kreis bei Landesstraßenausbau weitestgehend hinter rüber fallen
Kreis Lippe. Der Entwurf der Landesregierung sieht ein Finanzvolumen für den Landesstraßenausbau von 52 Millionen Euro, für das Jahr 2020, vor. Die lippischen Landesstraßen werden von der derzeitigen Schwarz-gelben Landesregierung nur mit einem Projekt bedacht. Lediglich die L 712/L 751 in Bad Salzuflen, erhält Fördermaßnahmen in Höhe von ca. 350.000 Euro vom Landesstraßenausbau.
20. Okt 2019
Dr. Gudrun Fleege spricht über die Ergebnisse der neuen Shell-Jugendstudie
Die in dieser Woche veröffentlichte Shell-Jugendstudie untersucht, wie die Generation der 12- bis 25-Jährigen heute in Deutschland aufwächst: Welche Rolle spielen Familie und Freunde, Schule und Beruf, Digitalisierung und Freizeit. Wie stehen junge Menschen zu Politik, Gesellschaft und Religion? Ihre größte Sorge ist die Umweltzerstörung und der Klimawandel. Die Zufriedenheit mit der Demokratie wächst – Politiker hingegen werden eher skeptisch gesehen. Der Studie zufolge wächst aber auch die Empfänglichkeit für politischen Populismus. Dr. Gudurn Fleege ist Sachkundige Bürgerin in der SPD-Kreistagsfraktion. Sie lebt in Schlangen und ist Mitglied im Jugendhilfeausschuss. Für sie zeigen die Studienergebnisse, dass die Jugend ernst genommen werden will.
13. Okt 2019
SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Henning Welslau äußerst sich im Wochenrückblick zum Terroranschlag von Halle und den Folgen, die daraus resultieren müssen
In dieser Woche wurde in unserem Land auf schmerzliche Weise deutlich, dass aus einem „nie wieder“ mittlerweile ein „nicht schon wieder“ geworden ist. Es geht um Terror, es geht um Antisemitismus, es geht um Rassismus. In Halle an der Saale werden zwei Menschen erschossen und mehrere Menschen verletzt. SPD-Fraktionsvorsitzender der lippischen Kreistagsfraktion Henning Welslau, versucht die Geschehnisse einzuordnen.
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