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14. Jul 2019

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Bad Salzuflen wagt mutigen Verkehrsversuch

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

Kein Hupen, keine Abgase, kein Gestank. Bad Salzuflen wagt seit dieser Woche den Versuch einer weitestgehend autofreien Innenstadt. SPD-Kreistagsfraktionsmitglied Regina Schichtel-König, lebt seit Jahrzehnten in Bad Salzuflen. Sie kennt die Innenstadt und die Gegebenheiten vor Ort gut.

07. Jul 2019

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Wochenrückblick - Was die lippische Kreistagsfraktion in dieser Woche bewegte

In unserem Wochenrückblick wollen die Gelegenheit nutzen unseren ganz persönlichen Blick auf ein Thema zu werfen, dass uns in jeder Woche beschäftigt hat. Das können Themen und Ereignisse aus unserem schönen Lipperland sein. Es kann aber auch um Landes-, Bundes- oder globale Themen gehen.

 

Letzte Woche Samstag legte die "Sea-Watch 3" von Kapitänin Carola Rackete im Hafen der italienischen Insel Lampedusa an. Angekommen im Hafen wird die Kapitänin festgenommen und unter Hausarrest gestellt. Sie hatte ihr Rettungsschiff Sea-Watch 3 mit 40 Migranten, die sie und ihre Besatzung vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet hatten, an Bord und trotz des Verbots der italienischen Behörden in den Hafen von Lampedusa gesteuert.

05. Jul 2019

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Lippische SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen

Die Fraktionen von CDU und FDP haben jetzt ihre Ideen für Änderungen an den Straßenausbaubeiträgen vorgestellt. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändere sich nichts. Es bleibe bei einem ungerechten System, kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten aus Lippe, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer.

02. Jul 2019

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Kreis Lippe. Seit Jahren setzt sich die heimische SPD-Kreistagsfraktion für die Eröffnung eines Sozialkaufhauses in Lippe ein. Jetzt besuchte die Fraktion den Nachbarkreis Paderborn, um sich vor Ort ein Bild von dem dortigen Sozialkaufhaus „Lieblingsstücke“ zu machen. Der DRK-Kreisverband Paderborn hat sein erstes Sozialkaufhaus im vergangen Winter eröffnet. DRK-Kreisgeschäftsführer Bernd Horenkamp führt seine sozialdemokratischen Gäste gemeinsam mit der Kaufhausleiterin Helena Löwen und DRK-Präsident Heinz Köhler durch den Verkaufsraum. Der Laden ist für Jedermann geöffnet und bietet Kleidung und viele andere Waren zu günstigen Preisen an.

02. Jul 2019

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SPD: Sozialer Arbeitsmarkt gut gestartet

Kreis Lippe. Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden in Nordrhein-Westfalen etwa 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Anstellung. Auch in Lippe gibt es Erfolgsmeldungen zum Start.

01. Jul 2019

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„Mir geht es um die Stadt und die Menschen hinter der Geschichte“

Lügde. Thomas Kutschaty ist SPD-Fraktionsvorsitzender und Oppositionsführer im Landtag. Jetzt ist er gemeinsam mit seinem SPD-Landtagskollegen Jürgen Berghahn nach Lügde gekommen. Kutschaty will sich ein Bild von der Stadt machen, um die sich einer der größten Missbrauchsskandale der Deutschen Geschichte dreht.

25. Jun 2019

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SPD-Kreistagsfraktion Lippe fordert leistungsstarke Polizei vor Ort

 

Kreis Lippe. Die Polizei muss mit immer weniger Personal immer mehr Aufgaben stemmen. Der Kreis Lippe gilt laut Kriminalstatistik als sicherster Kreis in NRW. Daher gibt es vor Ort die geringste Polizei-Personaldichte im gesamten Bundesland. Die Landesregierung strebt diverse strukturelle Reformen bei der Polizei an. Jüngst hat der Nordrhein-Westfälische Innenminister bekanntgegeben, dass die landesweit 47 Kreispolizeibehörden, dass im Deliktsbereich von Kindesmissbrauch eingesetzte Personal mindestens verdoppelt werden soll. Das Personal dafür soll aus Umstrukturierungsmaßnahmen gebündelt werden.

 

Wenn die personell gering aufgestellte lippische Polizei noch mehr Aufgaben übernehmen soll, könnte es laut Befürchtungen der lippischen SPD-Kreistagsfraktion, bald zu weniger Polizeipräsenz vor Ort kommen. „Lippe ist seit Jahren der sicherste der Kreis in ganz NRW. Das haben wir vor allem dem Engagement der Polizeibeamtinnen und Beamten zu verdanken. Auf Grund der geringen Polizeidichte bei uns im Kreis stehen wir aber auch vor Herausforderungen. Viel zu wenige Beamte müssen viel zu viele Aufgaben wahrnehmen. Und das geht auf Kosten derer, die ihnen immer ihr Vertrauen entgegengebracht haben, der Bürgerinnen und Bürger. Wir brauchen daher mehr Personal, dass in der Fläche präsent ist“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Henning Welslau.

12. Jun 2019

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Lippische SPD-Abgeordnete wenden sich gegen Straßenausbaubeiträge

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen dazu Expertinnen und Experten zu Wort.

18. Apr 2019

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Maelzer (SPD) hakt im Ministerium nach

Schlangen/Detmold. Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium rechnet erst im Jahr 2020 mit einem Start der Sanierung der Böschung an der Gauseköte. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Dennis Maelzer hervor. Aus diesem Grund seien im aktuellen Jahr auch keine Mittel im Landeshaushalt vorgesehen.

14. Apr 2019

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SPD-Kreistagsfraktion zu Gast auf dem Rolfschen Hof

Kreis Lippe. Der Rolfsche Hof in Detmold ist die Umweltbildungseinrichtung des lippischen Naturschutzbundes (NABU). Das Bildungsangebot vor Ort richtet sich dabei vor allem an Kinder und Jugendliche. Wie der NABU es schafft 4.000 Teilnehmer*innen jährlich zu ihren Bildungsveranstaltungen auf dem Rolfschen Hof zu gewinnen, davon machte sich jetzt die SPD-Kreistagsfraktion vor Ort ein Bild. „Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist unsere Verpflichtung gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Wie kaum ein anderes Thema steht für mich daher Umweltpolitik als Synonym für Generationengerechtigkeit. Zu sehen, wie hier in der Umweltbildungseinrichtung bereits kleine Kinder Natur erfahren und erleben und lernen wie wichtig es ist die Natur zu schützen, ist hochspannend. Daher freue ich mich sehr auf den Besuch“, sagt Fraktionsvorsitzender Henning Welslau.

03. Apr 2019

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Trotz erhöhter Mittel und Planungshochlauf müssen die Bürgerinnen und Bürger in Cappel und Vahlhausen auf ihre Ortsumgehungen weiterhin warten.

Im Herbst 2015 wurde von dem damaligen Verkehrsminister Groscheck entschieden, dass die Planungen für die Ortsumgehungen Cappel und Vahlhausen wieder aufgenommen werden und vorrangig geplant werden sollen. Im Mai 2016 wurde ein Planungsbüro mit der faunistischen Planung für das Teilstück Cappel beauftragt und in 2018 sollte es dann in das Planfeststellungverfahren gehen. Im Weiteren sollte dann geklärt werden, wann die weiteren Planungstücke in das Verfahren aufgenommen werden. Somit war ein Baubeginn endlich in Sicht.

25. Feb 2019

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Welslau: Das sind die richtigen Schritte

Kreis Lippe. Am Freitag hatte der Landrat Axel Lehmann zu einer Pressekonferenz im Fall des Kindesmissbrauchs in Lügde und den Pannen im lippischen Polizeibeirat durchgeführt. Vor den Vertretern die Medien erläuterte er auch die personellen Maßnahmen, die er getroffen hat. So ist der Leiter der Kriminalpolizei, der die Verantwortung für die Ermittlungsarbeit und damit auch für die Sicherheit der Beweisstücke trägt, entlassen worden. Auch auf die Vorwürfe aus den Reihen der Politik, die Kreistagsabgeordneten und den Kreispolizeibeirat zu spät informiert zu haben ging er ein. Er habe schriftliche Anweisungen aus dem Düsseldorfer Innenministerium gehabt.

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