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Kreis Lippe. Die Vorweihnachtszeit schreitet voran. In wenigen Tagen steht das Christkind vor der Tür. Zu Weihnachten feiern wir die Geburt von Jesus, im Volksmund ist Weihnachten das Fest der Liebe und Familie. Doch haben nicht alle Menschen das Glück an den Weihnachtsfeiertagen, fröhlich mit ihrer Familie unter dem Weihnachtsbaum zu sitzen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO bezeichnet Gewalt gegen Frauen als eines der größten Gesundheitsrisiken von Frauen weltweit. Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), veröffentlichte im März 2014 eine Studie zu Gewalt gegen Frauen. 35 Prozent der deutschen Frauen haben körperliche und/oder sexuelle Gewalt durch einen Partner oder einer anderen Person seit ihrem 15. Lebensjahr erfahren. Aufgrund der positiven Resonanz der vergangenen Jahre, hat die SPD-Kreistagsfraktion Lippe erneut den Entschluss gefasst, die Aktion "Verzicht auf den Versand von Weihnachtskarten", zu wiederholen.

Eine Chance für Langzeitarbeitslose

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Städte und Gemeinden sollen Langzeitarbeitslose mit gesellschaftlich notwendigen Aufgaben betrauen

Die Bundesregierung hat ein Programm für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen im Bundestag als Gesetz eingebracht. Der Bundestag hat zwischenzeitlich das vom Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eingebrachte Gesetz verabschiedet. Heil appellierte an die Wirtschaft, Kommunen und andere Arbeitgeber, den Arbeitslosen eine Chance zu geben. Im Rahmen dieses Programm sollen in den nächsten Jahren bundesweit bis zu 150.000 neue Stellen für bisher nicht vermittelbare Langzeitarbeitslose entstehen. Im Kreis Lippe könnten nach Berechnungen des Jobcenters aus diesem Programm bis zu 1000 Stellen eingerichtet werden.

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Die Zukunft der Schulen nicht verspielen

Der Bundestag hatte noch mit großer Mehrheit den sogenannten „Digitalpakt“ beschlossen. Dabei geht es darum, auch Bundesmittel für die Versorgung der Schulen mit aktueller Technik bereitzustellen. Dafür ist eine Änderung des Grundgesetzes notwendig. Bildung ist in Deutschland Ländersache. Die Grundgesetzänderung soll die Mitfinanzierung der Schulen durch den Bund ermöglichen.

Kreis Lippe. Der Wandel in der Berufswelt, gesellschaftlicher Fortschritt und die demografische Entwicklung der Gesellschaft verändern die Arbeitswelt ständig. All das hat großen Einfluss auf die Berufswahlentscheidung und den Berufsweg. Wie es um den lippischen Arbeits- und Ausbildungsmarkt bestellt ist, beleuchtete jetzt die SPD-Kreistagsfraktion Lippe genauer und informierte sich in der Agentur für Arbeit in Detmold, aus erster Hand.

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Kreis Lippe. In den letzten Monaten und Jahren ist es immer wieder zu zähen und langwierigen Konflikten zwischen Verwaltungen und Bürgern gekommen wenn Anliegerstraßen in Wohngebieten neu erstellt wurden oder saniert werden mussten. Stein des Anstoßes war immer das sogenannte „Kommunale Abgabengesetz“ (KAG). Dieses sieht eine Beteiligung der Hausbesitzer vor, die in Lippe meistens zwischen 60 und 90 Prozent der Gesamtkosten ausmachen. „Für die Betroffenen mache das häufig Beträge im hohen vierstelligen Bereich aus. Dieses bringt  Hausbesitzer oft an ihre Grenzen.  Das wollen wir ändern“, erklärt die Vorsitzende der lippischen SPD und Landtagsabgeordnete Ellen Stock.

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SPD-Landtagsabgeordnete kritisieren Kita-Kosten

Kreis Lippe/ Lage. Familien mit einem mittleren Einkommen zahlen in Lage besonders hohe Kita-Gebühren. Ein Ganztagsplatz für ein Kind von unter zwei Jahren kostet Eltern mit einem Bruttoeinkommen von 43.050 Euro, insgesamt 4.008 Euro im Jahr. Das ist nicht nur in Lippe der vergleichsweise höchste Gebührensatz. Landesweit gibt es kein Jugendamt, das in dieser Einkommensgruppe höhere Gebühren verlangt. Das ist das Ergebnis einer Großen Anfrage der SPD an die Landesregierung.

Viel Gesprächsbedarf bei SPD-Diskussionsabend

Kreis Lippe. Nach Untersuchungen in NRW ist die Masse an Fluginsekten seit 1990 massiv zurückgegangen. Das hat gravierende Folgen: Vielen Vögeln wird die Nahrungsgrundlage entzogen. Auf Dauer ist auch die Lebensgrundlage der Menschen bedroht, denn Landwirtschaft und Obstbau sind auf die Bestäubung durch Insekten wie Bienen, Fliegen und Schmetterlinge angewiesen. Doch kann dieses Szenario wirklich Realität werden oder Übertreiben Umweltschützer, Politik und Wissenschaft maßlos? Dieser Frage gingen jetzt über 70 Gäste bei der „AnsprechBar“ der lippischen Landtagsabgeordneten der SPD, Ellen Stock, Jürgen Berghahn und Dr. Dennis Maelzer, nach.

 

Parlamentarische Staatssekretärin zu Gast bei SPD-Fachkongress

Kreis Lippe. Ab dem kommenden Jahr will die Bundesregierung vier Milliarden Euro für einen Sozialen Arbeitsmarkt bereitstellen, der Jobs für Langzeitarbeitslose fördern soll. Insgesamt sollen 150.000 Menschen damit eine neue Chance erhalten. Auch Lippe wird vor der Herausforderung stehen viele Langzeitarbeitslose an einem Sozialen Arbeitsmarkt zu beteiligen. Daher haben jetzt die lippische SPD, die SPD-Kreistagsfraktion Lippe und der Arbeitskreis Gute-Arbeit zu einer Fachtagung in die Stadthalle Detmold eingeladen. Als prominente Referenten konnten dazu Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie Barbara Molitor, Referatsleiterin aus dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, und der lippische Landrat Dr. Axel Lehmann, gewonnen werden.

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Als Reaktion auf die besorgniserregenden Entwicklungen in der Stadt Chemnitz in den vergangenen Tagen haben sich mehrere Musikkünstler auf Initiative der Band Kraftklub zusammengeschlossen und für Montag, den 3. September 2018 um 17:00 Uhr ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit und für Menschlichkeit unter dem Motto „wir sind mehr“ angekündigt.

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Dennis Maelzer: „Entlastung entpuppt sich als Rohrkrepierer“

Kreis Lippe. Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. Im Kreisgebiet Lippe würden gerade einmal 16 Familien in Detmold, 24 in Bad Salzuflen, 92 in Lage und 102 in Lemgo geringfügig steuerlich entlastet. Keine einzige allerdings im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Lippe. Etwa 99 Prozent der lippischen Familien hätten gar nichts von den Plänen.

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SPD-Medienpolitiker informieren sich in Detmold

Die Zeitungslandschaft ist schon seit einigen Jahren im Umbruch. Den geänderten Wettbewerbsbedingungen versuchen Verlage durch Umstrukturierungen zu begegnen. Aktuell ist davon der Lippische Zeitungsverlag betroffen. Arbeitnehmervertreter sprechen von Tarifflucht. Welche Auswirkungen das auf die Redakteure und kaufmännischen Angestellten haben könnte, darüber informierten sich jetzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Vogt, in einem Gespräch mit dem Betriebsrat.

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Kreis Lippe. Die lippische SPD fordert Verbesserungen für die lippische Polizei. In einem Antrag der auf dem jüngsten Parteitag der lippischen Sozialdemokraten positiv abgestimmt worden ist, fordern sie unter anderem eine neue Faktorberechnung für eine ausgewogene Personalstärke bei der Polizei und eine Verdoppelung der Bezirksbeamten.

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