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Wir konnten dieses Jahr viel für Lippe erreichen

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Foto: SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Henning Welslau zieht positives Resümee

 

Sozialticket, Medizinische Versorgungszentren, Sozialer Arbeitsmarkt, oder Digitalisierung. Das Jahr hielt für die SPD-Kreistagsfraktion Lippe viele Themen bereit. Henning Welslau aus Bad Salzuflen ist 42 Jahre alt und seit 2015 Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im Kreistag. Er blickt zufrieden auf die vergangenen Monate. Nach der Weihnachtspause soll es mit frischem Tatendrang weitergehen.

 

Herr Welslau, wie würden Sie das Jahr 2018 aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion Lippe beschreiben?

Arbeitsreich und vielfältig. Die SPD-Fraktion hat intensiv gearbeitet, dafür möchte ich allen Beteiligten meinen Dank aussprechen. Wir haben den zentralen Bereichen Arbeit, Bildung, ÖPNV und Gesundheit starke sozialdemokratische Akzente setzten können. Lippe steht in vielen Bereichen gut da, das haben wir nicht zuletzt auch einem Landrat zu verdanken, der mit dem Zukunftskonzept Lippe 2025, ein Handlungskonzept mit Strategien für die Herausforderungen der Zukunft, auf den Weg gebracht hat.

 

In zwei Sätzen, was war aus Ihrer Sicht der größte politische Erfolg der SPD-Kreistagsfraktion im Jahr 2018?

Wir konnten in diesem Jahr viele gute Dinge für die Lipperinnen und Lipper auf den Weg bringen. Ein Höhepunkt war dabei sicherlich der Moment, als der Kreistag die Einführung eines kreisweiten Sozialtickets beschlossen hat, auf das die SPD lange hingearbeitet hat.

 

Was macht das lippeweite Sozialticket für Sie so besonders?

Mobilität muss für alle Lipperinnen und Lipper bezahlbar sein. Denn Mobilität bedeutet Teilhabe und Selbstbestimmtheit. Diesen Grundsatz vertreten wir und er war ein wichtiger Punkt unseres Wahlprogramms. In unserer Gesellschaft sind immer mehr Menschen auf Öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Viele sind, trotz staatlicher Hilfen, nicht in der Lage einen eigenen PKW zu unterhalten. Der tägliche Weg zum Einkaufen, zur Arztpraxis, oder zur Behörde, führt bei einem ländlich geprägten Kreis, zu einem gesteigerten Erfordernis kostengünstiger Nahverkehrsversorgung. Das haben wir jetzt verwirklichen können. Das Sozialticket wird ab dem 01.Januar 2019, für Hartz-IV-Empfänger, Bezieher von Grundsicherung im Alter, Asylbewerber und andere Bedürftige zu erwerben sein. Der Ticketpreis von 39 Euro liegt deutlich unter dem regulären Preis einer lippeweiten Monatskarte von rund 135 Euro. Für Geringverdiener, die nicht in eine dieser Gruppen fallen, wird es ab dem 1. August 2019 ein sogenanntes „Jedermann“-Ticket geben. Bei diesem Ticket ist eine Halbierung des bisherigen Preises für ein TeilnetzAbo vorgesehen.

 

Der Demografische Wandel hält immer mehr Einzug in unsere Gesellschaft. Ein Phänomen hierbei ist die zunehmende Landflucht jüngerer Generationen, die lieber in der Stadt mit einer guten und umfassenden Versorgung leben wollen. Was kann die SPD-Kreistagsfraktion den Lipperinnen und Lippern bieten, dass Kreis für sie attraktiv bleibt?

Die Menschen in unserem Kreis Lippe zeichnet eine große regionale Verbundenheit aus. Die Leute leben gerne hier und das soll auch so bleiben. Daher muss die Politik die Lebensqualität im ländlichen Raum attraktiv halten und für gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land sorgen. In diesem Jahr konnten wir dabei das Thema der Medizinische Versorgung weiter voranbringen. Mindestens drei Medizinische Versorgungszentren (MVZ) wollen wir mit Fördermitteln der Regionale 2022 verwirklichen. Die Regionale ist eine Strukturfördermaßnahme des Landes NRW und wird bis zum Jahr 2022, Millionen an Fördergeldern in die Region Ostwestfalen-Lippe bringen. In Planung sind MVZs in Oerlinghausen, Bad Salzuflen und Lügde. Medizinische Versorgungszentren sind ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte verschiedener Fachrichtungen Patienten gemeinsam versorgen. Außerdem befürwortet die SPD, dass in den Gesundheitszentren auch Einrichtungen entstehen, die der Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger dienen. Dies könnten beispielsweise Backshops, Paketstation oder Ähnliches beinhalten. Außerdem investiert der Kreis Lippe weiter in die Kliniken. Im Klinikum Detmold soll beispielsweise in neue OP-Säle, in eine neue Intensivstation und modernere Zimmer investiert werden.

 

Was werden die Themen ihrer Fraktion im kommenden Jahr sein?

Innerhalb der SPD-Kreistagsfraktion hat sich in diesem Jahr der Arbeitskreis Digitalisierung gegründet. Die Digitalisierung wird den Strukturwandel in bisher nicht gekannter Weise beschleunigen.  Neue technische Möglichkeiten verändern alle Lebensbereiche. Ein Projekt, was wir auch im nächsten Jahr weiter vorantreiben wollen ist die Digitalisierung von Verwaltungsstrukturen. E‐Government macht Verwaltung einfacher und effizienter. Bürgern und Unternehmen ermöglicht  es, unabhängig von Ort-, Öffnungs‐ und Sprechzeiten mit Behörden zu kommunizieren. Der Gang zum Amt wird in vielen Fällen überflüssig. E-Government bietet dem Kreis Lippe enorme Potenziale für eine moderne Dienstleistungs- und Serviceorientierung, Bürgerbeteiligung, Produktivität und Wirtschaftlichkeit in und mit der öffentlichen Verwaltung. Ein anderes Thema wird die Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes in Lippe sein. Ab dem kommenden Jahr wird die Bundesregierung vier Milliarden Euro für einen Sozialen Arbeitsmarkt bereitstellen, der Jobs für Langzeitarbeitslose fördern soll. Viele Langzeitarbeitslose haben aus unterschiedlichen Gründen kaum Erfolgsaussichten auf dem Arbeitsmarkt. Wir müssen langzeitarbeitslosen Menschen, die keine Chancen auf eine Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt haben, aber Möglichkeiten und langfristige Perspektiven anbieten. Im Zukunftskonzept des Landrates ist der Aufbau eines zweiten Arbeitsmarktes verankert. Rund 1.000 neue Jobs sollen so in den nächsten Jahren bei uns im Kreis entstehen. Wir werden den Ausbau und die Weiterentwicklung eines sozialen Arbeitsmarktes in Lippe, weiterhin begleiten.

 

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